Sozialpolitische Forum 2021

Sozialpolitik - Gestaltungskraft oder Sparopfer der Klimaneutralität

  • 23.11.2021
  • Aktuelles, Aktionen

Renten die zum Leben reichen! Eine Krankenversicherung, die nicht alle Kosten auf Arbeitnehmer*innen abwälzt! Eine Arbeitslosenversicherung, die Qualifizierungen möglich macht und finanziert. Eine Pflegeversicherung, die Kosten abdeckt. Sozialpolitik ist der Kitt der die Gesellschaft zusammenhält. Wird dieser Kitt nun im Rahmen der Koalitionsverhandlungen aufgrund der Klimaneutralität eingefroren oder herausgebrochen?

Unter dieser zentralen Frage veranstaltete die IG Metall Saarbrücken am vergangen Donnerstag, 18.11.2021 ein sozialpolitisches Forum. Als Gast durften wir Hans Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied und zuständig für den Funktionsbereich Sozialpolitik, begrüßen.

Thorsten Dellmann, 2.Bevollmächtigter, leitete mit einem Begrüßungswort die Veranstaltung ein. Darin beschrieb der die aktuellen Herausforderungen der sozialen Sicherungssysteme in Deutschland. Kritik äußerte er an die Akuteren der zurzeit stattfindenden Koalitionsverhandlungen. Provozierend fragte er hier, ob nun die Sozialpolitik einer Politik zu Gunsten einer Klimaneutralität zum Opfer fällt. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Finanzierung der Vorhaben einer neuen Regierung ohne Steuererhöhungen und mit dem Festhalten an „der schwarzen Null“ geschehen soll.

Hans Jürgen Urban nahm uns in der Folge mit in die Vorstellungen der IG Metall einer solidarischen und gerecht ausgestalteten Sozialpolitik. Im Mittelpunkt standen hier vor allem die Themen einer Lebensleistung belohnenden Rente, einer Bürgerversicherung im Bereich der Krankenversicherung sowie einer Arbeitslosenversicherung, welche die Transformation durch aktive Qualifizierung begleitet.

In der Folge kam es mit den anwesenden Funktionären zu einer angeregten Diskussion.

Patrick Selzer, 1. Bevollmächtigter, fasste dies alles in seinem Schlusswort noch mal zusammen. Die Kernthese, welche im sozialpolitischem Forum gemeinsam Entwickelte wurde lautete, dass wir wieder soziale System brauchen, welche dem Menschen diene und mit Blick in die Zukunft, vor allem Schaden aus der Transformation die Kollegen*innen in den Betrieben abfedert.